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Ältere Pressespiegel:  02.07.2020  01.07.2020  30.06.2020  29.06.2020  27.06.2020
  

03.07.2020
„Ein Prozent“ bleibt abrufbar
Der Streamingdienst Spotify behält die „Lage­besprechung“ des rechten Vereins auf der Platt­form. Eine Petition hatte die Löschung gefordert.
Peter Weissenburger
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03.07.2020
Mein Name auf der Liste
Rechtsextreme haben Informationen über unseren Autor gesammelt. Er ist nicht überrascht. In den vergangenen Jahren haben Anfeindungen zugenommen.
Andreas Speit
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03.07.2020
Sächsischer Verfassungsschutz hat Daten über AfD-Abgeordnete widerrechtlich gespeichert
Die Informationen müssen nun gelöscht werden. Dadurch verliere der Geheimdienst die Bewertungsfähigkeit im gesamten Bereich der „Neuen Rechten“, warnte der ehemalige Amtschef.
Andreas Förster
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03.07.2020
Mahnmal für Sinti und Roma am neuen Ort?
Pläne für die Berliner S-Bahn bringen das Mahnmal für den NS-Mord an Sinti und Roma in Gefahr. Bahn, Bundestag und Vertreter der Minderheit suchen eine Lösung.
Andrea Dernbach
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03.07.2020
Ein Geheimdienst zum Vergessen
Dem Landesamt für Verfassungsschutz ist nicht mehr zu helfen. Vielleicht ist das die bittere Wahrheit der vergangenen Tage.
Kai Kollenberg
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03.07.2020
Krise beim sächsischen Verfassungsschutz
Der neue Chef des sächsischen Verfassungsschutzes, Dirk-Martin Christian, löste beim Amtsantritt eine Diskussion aus.
Lydia Jakobi
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03.07.2020
Kreis Bautzen will rechten Treff verhindern
Bei einer Beratung im Landratsamt trafen sich Vertreter der Städte und Gemeinden mit Polizei und Verfassungsschutz.
Ulli Schönbach
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Tag24
03.07.2020
Politisches Motiv? Demokratie-Verein in Wurzen erneut angegriffen
Am kommenden Samstag begeht der Verein Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. (NDK) in Wurzen sein 20-jähriges Jubiläum. Die Freude darauf dürfte jedoch nun gedämpft sein.
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03.07.2020
Jungen Menschen demonstrieren gegen Rassismus
Unter einem vergleichsweise großen Polizeiaufgebot haben am Donnerstagnachmittag etwa 100 überwiegend junge Menschen am Wetzlarer Platz in Ilmenau in einer "Black Lives Matter"-Kundgebung friedlich gegen Rassismus demonstriert.
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03.07.2020
Nach Neonazi-Fackelzug: Gericht verhängt Geldbuße
Nach einem Fackelzug einer Neonazi-Gruppe am ehemaligen Nürnberger Reichsparteitagsgelände hat das Amtsgericht Nürnberg eine Geldbuße gegen einen ehemaligen NPD-Funktionär verhängt. Der Mann soll der Initiator des Aufmarsches gewesen sein.
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03.07.2020
Bezirksrätin von Unbekanntem angegriffen: Staatsschutz ermittelt
Angriff auf Linken-Politikerin: Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln nach einer Attacke auf die Bezirksrätin Stefanie Kirchner im Landkreis Eichstätt. Klaus Weber von den Linken spricht von einer neofaschistischen Gewaltattacke.
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Donaukurier
03.07.2020
Wollte der Täter sie töten?
Linke-Bezirksrätin Stefanie Kirchner entkam Attacke in Kösching – Polizei mauert
Thorsten Stark
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Badische Zeitung
03.07.2020
Razzia in linksextremer Szene
Gezielt sollen Demonstranten gegen Corona-Regeln angegriffen worden sein / Strobl: "Wir kriegen euch!" / Verfassungsschutz sieht eine wachsende Gewaltbereitschaft.
Katja Bauer
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derwesten
03.07.2020
Köln: Eklat an Würstchen-Bude – Video zeigt die ekelhafte Szene
Vor seiner Imbissbude in der Nähe des Hauptbahnhofs Köln hat ein Würstchengriller Hitlerparolen gebrüllt und den entsprechenden Gruß gezeigt.
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03.07.2020
Ausgebremst
Der Chef des sächsischen Verfassungsschutzes weigerte sich, Daten zu AfD-Rechtsaußen zu löschen - nun versetzte ihn der Innenminister. Außerhalb des Freistaats löst der Vorgang Befremden aus.
Fidelius Schmid, Steffen Winter und Wolf Wiedmann-Schmidt
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03.07.2020
"Mich überzeugen Sie nicht"
In der Nacht auf den 2. Juni 2019 stand Stephan Ernst auf der Terrasse von Walter Lübcke, als der mit einem Kopfschuss getötet wurde. War Ernst allein? Hat er selbst geschossen? Und welche Rolle spielte der Mitangeklagte Markus H.?
Julia Jüttner
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03.07.2020
Wo steht der DGB?
Sebastian Bähr über die Ablehnung von Polizeikontrolle durch Reiner Hoffmann
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03.07.2020
Amtsverkürzende Äußerungen
Umstrittenem Chef der sächsischen Gedenkstättenstiftung droht offenbar die Ablösung
Hendrik Lasch
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03.07.2020
Neonazis versorgen sich mit Immobilien
Mitglieder rechter Gruppierungen kaufen vermehrt Häuser und Grundstücke in ländlichen Gebieten
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03.07.2020
Mordversuch an Linke-Politikerin
Unbekannter attackierte bayerische Bezirksrätin mit Messer und rief rechte Parole
Sebastian Bähr
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03.07.2020
Kein bedauerlicher Ausrutscher
DER FEIND STEHT RECHTS: Die Polizeigewerkschaft verhamlost Rechtsextremismus in den eigenen Reihen. Um jeden Preis.
Stephan Anpalagan
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03.07.2020
Eine Chronik vieler Unrühmlichkeiten
In den vergangenen drei Jahren machte die Eliteeinheit KSK durch Extremismus-Vorfälle Schlagzeilen, nun soll sie reformiert werden. Der Blick zurück in die Geschichte der Einheit zeigt: Bereits in den Anfangsjahren gab es Zwischenfälle.
Alexej Hock, Christian Schweppe
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03.07.2020
Wenn Rechtsextreme Häuser kaufen
Neonazis und andere Rechtsextreme suchen in ganz Deutschland nach Grundstücken. Der Verfassungsschutz hält das für gefährlich. Das und weitere Nachrichten im Podcast
Pia Rauschenberger
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03.07.2020
Verantwortung für das KSK
Nazi-Lieder, Sabotage, Verrat, kiloweise fehlender Sprengstoff und Munition: Am Standort Calw wird sich viel ändern müssen. Aber nicht nur dort. Das Kommando muss ein verlässliches, hochwertiges strategisches Instrument Deutschlands sein.
Peter Carstens
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03.07.2020
Bischofswerda setzt Zeichen gegen rechte Umtriebe
Bischofswerda (dpa/sn) - Die Stadt Bischofswerda in Ostsachsen will sich nicht von Rechten vereinnahmen lassen
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03.07.2020
Aussage angekündigt
Der Hauptverdächtige im Mordfall Lübcke soll sich ab Ende des Monats zu den Vorwürfen äußern.
Hanning Voigts
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03.07.2020
Wie Rechtsextreme mit Immobilien ihre Strukturen festigen
Rechtsextreme versuchen, ihre Strukturen in Deutschland durch Immobilienkäufe zu festigen. Verfassungsschützer warnen davor, dass solche Käufe in einzelnen Regionen zunehmen.
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Panorama
03.07.2020
KSK: Hitlergruß kein Kündigungsgrund?
Es war so etwas wie der Beginn des Rechtsextremismus-Skandals beim KSK: Vor mittlerweile drei Jahren hatte der Chef der 2. Kompanie des Kommandos Spezialkräfte (KSK) auf einer Abschiedsfeier den Hitlergruß gezeigt.
Johannes Jolmes, Jonas Schreijäg
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03.07.2020
Falsches Signal
Der Begriff der „Rasse“ ist in Deutschland belastet – ja. Aber es wäre verkehrt, ihn aus dem Grundgesetz zu streichen
Cengiz Barskanmaz, Nahed Samour
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03.07.2020
Atemnot im Bunker
In einem Wohnkomplex in Göttingen haben sich mehr als 120 Bewohnerinnen und Bewohner mit Sars-CoV-2 infiziert. Der behördliche und mediale Umgang damit offenbart rassistische Diskriminierung und das hohe Krankheitsrisiko von Menschen in prekären Verhältnissen.
Michael Trammer
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t-online
03.07.2020
Sachsens Verfassungsschutz "zu dämlich" für AfD-Beobachtung
Sachsens Verfassungsschutz muss löschen, was er monatelang an Material über AfD-Abgeordnete zusammengetragen hat.
Lars Wienand
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Redaktionsnetzwerk Deutschland
03.07.2020
WDR zeigt Urlauber mit Nazi-Tattoo
Ein Kamerateam des WDR hat sich nach Mallorca begeben, um dort Ballermann-Touristen zu interviewen.
Matthias Schwarzer
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Perspektive online
03.07.2020
Nach schwerem Angriff auf faschistischen Betriebsrat: Polizei führt Razzien in sieben Städten gegen AntifaschistInnen durch
Mitte Mai wurden drei Mitglieder der rechten Betriebsgruppe „Zentrum Automobil“ angegriffen.
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Bell Tower
03.07.2020
Kramp-Karrenbauer gegen den Korpsgeist
Das immer wieder rechtsextrem aufgefallene Kommando Spezialkräfte (KSK) soll teilweise aufgelöst werden
Nicholas Potter
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BNR.DE
03.07.2020
Ballspiel mit dem NPD-Nachwuchs
Die Jungen Nationalisten bewerben für den 18. Juli ein „nationales Fußballturnier“ in Brandenburg. Ihren 4. „Europakongress“ haben sie jetzt auf Mai nächsten Jahres verschoben.
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BNR.DE
03.07.2020
Rechtslastige „Biker-Demo“ am Sonntag
Essen - Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ warnt davor, dass viele Rechtsradikale und Rechtsextremisten am 5. Juli in der Ruhrgebietsstadt an einer Demonstration von Motorradfahrern teilnehmen wollen.
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